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Schweizerische Nationalbank und ihre Devisen

Rund 1.000.000.000 Schweizer Franken umfassen die Devisen, auf denen die Schweizerische Nationalbank aktuell regelrecht "sitzt". Hierbei handelt es sich um Kapital, welches vom Staat erheblich besser genutzt werden könnte. Dies ist einer der Gründe, warum die Diskussion nach einem Staatsfonds aufebbt. Bei Staatsfonds handelt es sich um Fonds, welche auf längerfristiger Basis die öffentlichen Gelder verwalten. Hierbei werden sehr klar Zielsetzungen sowie auch Kompetenzen definiert und diese Zielsetzungen sowie auch Kompetenzen können durch das Parlament sowie die Regierung im Vorwege sehr genau festgelegt werden.

Ein Staatsfonds erzielt selbstverständlich auch Gewinne, von welcher letztlich die Allgemeinheit profitieren würden. Dementsprechend ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass die führenden Ökonomen in der Schweiz bezüglich dieses Themas sehr gern eine öffentliche Diskussion starten und anregen möchten. Beispiele für Staatsfonds gibt es in der Welt zu genüge. Bekannt geworden mit einem Staatsfonds ist letztlich Norwegen. Das Land hatte bereits 1990 einen Staatsfonds gegründet und das Kapital aus Erdöllieferungen entsprechend investiert. Auf diese Weise will das Land sicherstellen, dass auch spätere Generationen von den Einnahmen profitieren können - selbst wenn die Einnahmen aus Erdöllieferungen bereits versiegt sind.

Auch die Schweiz könnte dem norwegischen Beispiel folgen, da jedes Land einen Staatsfonds gründen kann. Für einen Staatsfonds ist natürlich Kapital erforderlich, welches bei der SNB vorhanden ist. Das Kapital der SNB stammt grösstenteils aus dem Kampf der Bank gegen eine weitere Aufwertung des Schweizer Frankens. Die SNB hatte aus diesem Grund Fremdwährungen aufgekauft. Diskussionen um einen Staatsfonds sind in der Schweiz nichts neues. Sowohl Befürworter eines derartigen Fonds als auch die Gegenstimmen haben bereits Argumente en masse ausgetauscht, die auf die eine oder andere Weise durchaus stichhaltig sind. Die Befürworter argumentieren mit einer rentableren und freieren Verwaltung des Kapitals während hingegen die Gegenstimmen betonen, dass eine strategische Investition in einzelne Branchen nicht zu den Aufgaben des Staates gehört.

Nicht unerwähnt bleiben darf der Umstand, dass die Allgemeinheit bereits jetzt von den Divisen der SNB profitiert. In den vergangenen Jahren wurden Erträge aus den Devisen der SNB auch an die Kantone sowie den Bund in Milliardenhöhe ausgezahlt. Die SNB selbst gehört zu den Gegenstimmen eines Staatsfonds.